CDU-Kreistags- und Gemeinderatsfraktion tagen gemeinsam
In der Stadtbahn-Diskussion sprechen sich die CDU-Fraktionen im Kreistag des Enzkreises und im Pforzheimer Gemeinderat dafür aus, eine Metrobus-Lösung zwischen Ittersbach und Pforzheim ernsthaft zu untersuchen. Dies ist das Ergebnis einer gemeinsamen Sitzung beider Fraktionen. "Es ist gut, dass wir diesen Faktencheck für die Stadtbahn gemacht haben", sagte Kreistags-Fraktionschef Günter Bächle. Da dieser aber zu dem Ergebnis geführt hat, dass dieses Projekt auf absehbare Zeit nicht zu realisieren sei, müsse eine Alternative geprüft werden.
Auch Florentin Goldmann, Vorsitzender der Unionsfraktion im Pforzheimer Gemeinderat, wünscht sich eine bessere Anbindung des westlichen Enzkreises an das Oberzentrum. "Wir haben aber schlichtweg nicht das Geld, Schienen durch die Stadt zu führen", so Goldmann. Ein modern ausgestatteter Metrobus, der ohne große Investitionen in die Infrastruktur auskomme, sei daher eine gute Lösung. Die Stadt- und Kreisräte der CDU betonen dabei besonders, dass durch diese Alternative die Stadtbahn nicht vom Tisch sei. "Wenn nun planungsrechtlich Freihaltetrassen vorgesehen werden, dann verhindert diese Entscheidung nichts", sagt Bächle.
Eine gemeinsame Tagung beider Fraktionen gab es nach einer mehrjährigen Pause wieder. Die Kommunalpolitiker sehen das Treffen als Auftakt für regelmäßige Gespräche. Ziel des Dialogs sei die inhaltliche Abstimmung bei Themen, die beide Gebietskörperschaften betreffen. "In einigen Fragen können wir nur gemeinsam etwas erreichen", erklärten die beiden Fraktionsvorsitzenden Günter Bächle und Florentin Goldmann.
Auf der Agenda der Sitzung am standen auch Themen wie der Ausbau der Autobahn A 8 im Bereich der Enztalsenke, die Finanzierung des ersten Abschnitts der Westtangente und die Ausweisung von interkommunalen Gewerbegebieten. Ebenso berieten die Kreis- und Stadträte der CDU über das weitere Vorgehen beim Betrieb des Jobcenters. Diese Aufgabe, Langzeitarbeitslose wieder in Beschäftigung zu bringen, wird vom kommenden Jahr an von der Stadt Pforzheim und dem Enzkreis wahrgenommen; zwar getrennt, allerdings solle in einzelnen Bereichen durchaus kooperiert werden. Grundsätzlich sprachen sich beide Seiten für Zusammenarbeit aus, wo sie sinnvoll ist. Immerhin betreibe der Landkreis schon jetzt drei Ämter der unteren staatlichen Verwaltungsebene auch für die Stadt Pforzheim.